Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeines, Salvatorische Klausel
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil eines jeden Vertrages mit wupper-hosting.com, Ch. Fleuß, Kronenstraße 8, 42285 Wuppertal, Deutschland, im folgenden Provider genannt. Änderungen, Erweiterungen oder Aufhebungen sind nur dann gültig, wenn sie schriftlich vereinbart wurden oder wenn es sich um eine von uns schriftlich bestätigte Abmachung handelt. Der Provider kann Änderungen an diesen AGB jederzeit vornehmen und den Kunden hierüber per eMail informieren. Änderungen gelten als akzeptiert wenn nicht binnen 6 Wochen Widerspruch eingelegt wurde. Sollten Teile dieser AGB ungültig sein oder ungültig werden, so verpflichten sich der Kunde und der Provider, diesen ungültigen Teil durch einen Teil zu ersetzen, der dem ursprünglich gewolltem am nächsten steht. Sollte eine Bedingung dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird sie durch eine dem wirtschaftlichen Sinne am ähnlichsten liegende ersetzt.

Angebote, Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Angebote des Providers verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Wünscht der Kunde unüblich hohe Dienst- und Werksverträge, ist der Provider berechtigt, angemessene Vorauszahlungen zu fordern. Die Preise des Providers verstehen sich ohne jegliche Support-Leistungen für vom Kunden verschuldete Problemstellungen. Weitere Hilfe hinsichtlich CGI-Script-Programmierung, Java-Applet-Programmierung, Anwendung von Microsoft(R) Front Page(TM), Datenbankeinbindung und ähnlichem kann der Kunde gegen Zahlung einer vereinbarten Summe in Anspruch nehmen. Dem Kunden steht für Problemstellungen welche direkt die Leistung des Providers betreffen der Supportanspruch per eMail an die Support-Abteilung des Providers zu. Möchte der Kunde technische Supportleistungen in Anspruch nehmen, die nicht im E-Mail Support für den Server bzw. dem Webspace enthalten sind (s.o.), so werden diese gemäß einer im Einzelfall zu bestimmenden Vergütung berechnet. Für alle Angebote wird der Datentransfer pro angefangenes GigaByte berechnet. Der evtl. zusätzliche Datentransfer sowie Domainregistrierungen (nicht bei der Erst-Registrierung) werden im Nachhinein in Rechnung gestellt. Der Kunde kann, auf Wunsch, von der Kundenbetreuung (Support) eine Preisliste für sämtliche Upgrades und Zusatzleistungen per E-Mail erhalten. Hierfür reicht die Anforderung der Liste per E-Mail oder Fax. Der Provider behält sich vor eine Risikobewertung mittels E.L.V.I.S. (Electronic Loanee Verification Intelligence System) durchzuführen. Die Bezahlung muss innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum erfolgen. Geschieht dies nicht, so ist der Provider berechtigt, den jeweiligen (auch virtuellen) Server kostenpflichtig zu sperren und erst nach Zahlungseingang wieder freizuschalten. Hat der Kunde die Rechnung nach 21 Tagen nicht beglichen wird der gemietete Webspace-Account vom Provider gelöscht und die Domain an die jeweilige Registrierungsstelle zurückgegeben. Dies entbindet den Kunden jedoch nicht von der Pflicht der Zahlung der offenen Rechnung. Dem Kunden stehen verschiedene Möglichkeiten zur Zahlung der fälligen Beträge zur Verfügung: per Überweisung, per Scheck, über das Paypal®-System (www.paypal.de) oder per Lastschrifteinzug von einem deutschen Konto. Sollte sich der Kunde für den Lastschrifteinzug entscheiden, muss dem Provider eine schriftliche Einzugsermächtigung per Post oder Fax zugesendet werden. Ein Formular zur Einzugsermächtigung wird vom Provider ausgehändigt. Sollte eine Lastschrift durch Verschulden des Kunden nicht gebucht werden können und an den Provider zurückgehen, so ist der Provider berechtigt, dem Kunden entsprechende Gebühren (Rücklastschrift- und Bearbeitungsgebühr) in Rechnung zu stellen.
Der Provider garantiert eine Erreichbarkeit der Webserver von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind angekündigte Wartungsarbeiten sowie Ausfälle, die nicht im Einflussbereich des Providers liegen (Ausfall von Leitungen von Drittanbietern, Streik, Krieg, etc.).

Inhalte der Webseiten - Sperrung bei Missbrauch, Nutzung
Mit der Übermittlung der Webseiten (an den Provider oder den Server) stellt der Kunde den Provider von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und versichert ausdrücklich, kein Material zu übermitteln, welches Dritte in Ihrer Ehre verletzt, andere Personen oder Personengruppen verunglimpft oder beleidigt. Der Kunde versichert weiterhin ausdrücklich, keine Inhalte oder Daten zu veröffentlichen, die gegen geltendes Recht der BRD oder der EU zu verstoßen. Es ist dem Provider aufgrund der knappen Preiskalkulation nicht möglich, eine genauere Einzelfallprüfung für den Fall vorzunehmen, ob eventuelle Ansprüche Dritter, berechtigt oder unberechtigt, erhoben werden. Aus diesem Grund erklärt sich der Kunde bereits jetzt damit einverstanden, daß der Provider den Zugriff auf Daten für den Fall sperren kann, wenn Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden oder der Kunde womöglich nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichten Dokumente oder Dateien ist. Für den Fall, daß der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in Ihrer Ehre zu verletzen, andere Personen oder Personengruppen zu verunglimpfen oder zu beleidigen oder sogar gegen geltendes Recht verstoßen ist der Provider berechtigt, sofort den gesamten Inhalt des Angebots zu sperren, auch wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch eventuell nicht gegeben sein sollte. Dem Kunden ist es überlassen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte darzubringen. Ist dieser zweifelsfrei erbracht, wird das Angebot wieder freigegeben. Die Kosten für eine Sperrung, sowie die Kosten für den bestehenden Vertrag trägt in einem Fall, bei dem die Sperrung durch einen Verstoß gegen geltendes Recht verursacht wurde, weiterhin der Kunde. Es ist ausdrücklich untersagt von den Servern in irgendeiner Weise sogenannte 'Massen-E-Mails', 'Spam E-Mails', etc. zu versenden. Der Provider ist in einen solchen Fall berechtigt, den Account sofort zu sperren und entsprechenden Schadenersatz in Höhe von 15.00 Euro pro Beschwerde auf Grund von Spamming geltend zu machen. Hiervon ausgenommen sind Mailings an Kunden, die eine Einwilligung zur Übermittlung von Nachrichten gegeben haben. Webspace (virtuelle Server) werden auf einem Server eingerichtet, auf dem auch andere Kunden Ihre Präsenzen ablegen. Aus diesem Grund behält sich der Provider vor, Angebote zu sperren sofern diese den Betrieb des Servers in nicht hinzunehmendem Masse stören. Der Kunde wird über diese Sperrung per E-Mail benachrichtigt. Folgende Angebote dürfen auf dem vom Provider zur Verfügung gestellten Webspace nicht bzw. nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung gehostet werden: Sogenannte Adult-Seiten (erotische oder pornografische Seiten), Seiten bei denen der Fokus auf dem Download von Dateien liegt, Betreiben von Diensten, welche die Serverlast in nicht hinnehmbarer Weise beeinträchtigen. Für eine Sperrung des Accounts durch Verschulden des Kunden (s.o.) wird eine Pauschale von 8,00 Euro in Rechnung gestellt.

Kündigung, Rücktrittsrecht
Der Kunde kann innerhalb von 14 Tagen von seinem Kündigungsrecht gebrauch machen. Hierzu ist keine Angabe von Gründen für den Rücktritt erforderlich, der Provider freut sich jedoch über die Benennung eines Grundes um den Service zukünftig weiter zu verbessern. Zur Wahrung der Kündigungsfrist reicht der Eingang einer Kündigung per Telefax oder per Post beim Provider aus. Kündigungen per eMail können aus Sicherheitsgründen nicht akzeptiert werden. Der Vertrag über virtuelle Server wird generell über 12 Monate geschlossen und verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate sofern der Kunde nicht mit einer Kündigungsfrist von 21 Tagen zum Ende der Laufzeit kündigt. Im Voraus gezahlte Beträge werden im Falle einer Kündigung durch den Kunden nicht rückerstattet. Das Recht zur ausserordentlichen Kündigung durch den Provider bleibt unberührt. Für den Fall, dass der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in Ihrer Ehre zu verletzen, andere Personen oder Personengruppen zu verunglimpfen oder zu beleidigen, sog. 'hacking' fördern oder sogar gegen geltendes Recht oder diese AGB verstoßen, ist der Provider berechtigt, den mit dem Kunden bestehenden Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen.

Haftung, Schadensersatzansprüche
Der Kunde stellt den Provider von sämtlichen Ansprüchen Dritter im Hinblick auf überlassene Daten frei. Dienstleistung des Providers ist die Bereitstellung von Plattenplatz auf einem WWW-Server. Für Störungen innerhalb des Internet kann der Provider keine Haftung übernehmen. Dem Kunden ist bekannt, daß Webspace - Accounts mit eigener Domain auf einem virtuellen Server nur mit Browsern angesprochen werden können, die den aktuellen HTTP-Spezifikationen entsprechen (z.B. Microsoft(R) Internet-Explorer(R) ab Version 3.0 und Netscape(R) Navigator(R) ab Version 2.0). Jegliche Haftung und Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Vertragsverletzung des Providers direkt, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Dies gilt für alle Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Grund und in welcher Höhe. Schadenersatzansprüche sind auf den monatlichen Auftragswert begrenzt sofern nicht ausdrücklich eine andere Regelung vereinbart wurde (z.B. durch Service-Level-Agreements). Ein Schadensersatz ist generell ausgeschlossen, sofern die Sperrung aufgrund von Zahlungsverzug erfolgte.

Domain-Namen
Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch Registrierung bzw. Konnektierung des Domainnamens und die Ladung seiner Seiten ins Internet keine Rechte Dritter verletzt und keine gesetzwidrigen Zwecke verfolgt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl des Domainnamens allein verantwortlich ist und erklärt sich bereit, den Provider von sämtlichen Schadensersatzansprüchen Dritter im Zusammenhang mit der Domain-Namensregistrierung bzw. Konnektierung freizustellen. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen geltend machen, behält sich der Provider vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren. Durch die Registrierung von Domains kommt ein Vertrag zwischen dem Kunden und der zuständigen NIC sowie dem Provider zustande. Bei Zahlungsverzug oder falls der Kunde per eMail nachweislich nicht mehr erreichbar ist wird der Provider berechtigt die Domains des Kunden zu sperren oder an die Vergabestelle zurückzugeben.

Gerichtsstand und Erfüllungsort
Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Wuppertal (Deutschland). Erfüllungsort für sämtliche Leistungen ist Wuppertal (Deutschland).